Laut IRNA unter Berufung auf den
iranischen Botschafter in der Türkei, Bahman Hosseinpur, gratulierte
Mahmud Ahmadinedschad in seiner Botschaft an Ministerpräsident Recep
Tayyib Erdogan zur erfolgreichen Abhaltung der Wahlen sowie zum Sieg
der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zum dritten Mal in Folge.
Der iranische Außenminister gratulierte gestern Abend seinem türkischen Amtskollegen ebenfalls zu dem Wahlsieg.
Ali
Akbar Salehi brachte in einem Telefongespräch mit Davutoglu die
Hoffnung zum Ausdruck, dass der Sieg der türkischen Regierung den
Ausbau der guten iranisch-türkischen Beziehungen fördern werde.
Davutoglu
bedankte sich für die Wünsche und sagte, angesichts der hohen
Kapazitäten sind klare Aussichten für den Ausbau der
türkisch-iranischen Beziehungen vorhanden.
99 % der ausgezählten Stimmen deuten auf einen klaren Wahlsieg der regierenden Partei (AKP) hin.
Press TV zufolge kann die Partei Erdogans mit einem neuen Rekordergebnis von 51,9 Prozent der Stimmen rechnen.
Diesen
ersten Ergebnissen zufolge konnte die AKP ihr Ergebnis im Vergleich zur
Wahl vor vier Jahren noch einmal deutlich steigern: 2007 hatte die seit
2002 regierende AKP 46,6 Prozent der Stimmen erhalten. Seit Einführung
des Mehrparteiensystems in der Türkei 1946 haben Parteien erst dreimal
die Marke von 50 Prozent der Stimmen übertroffen.
Nach der AKP
kommen die größte Oppositionspartei, die säkularistische CHP, auf 24
Prozent der Stimmen und die rechtsgerichtete MHP auf 13,4 Prozent. Nach
den Prognosen werden etwa 28 Abgeordnete der Kurdenpartei BDP im neuen
Parlament sitzen. Die AKP wird demnach eine absolute Mehrheit von 330
Sitzen im 550 Sitze zählenden Parlament haben.
Erdogan hatte die
Zweidrittelmehrheit angepeilt, um in der neuen Legislaturperiode mit
seiner Partei quasi im Alleingang eine neue Verfassung ausarbeiten und
verabschieden zu können. Mit 330 oder mehr Sitzen könnte die AKP
zumindest einen Verfassungstext vom Parlament beschließen lassen, der
dann aber in einem Referendum gebilligt werden müsste.
Es war am
Abend noch unklar, ob die Erdogan-Partei die Zahl von 330 Mandaten
halten kann. Sollte sie diese Marke unterschreiten, so müsste sie sich
mit den übrigen Parteien über den Verfassungstext einigen.
12 Juni 2011 - 19:30
News ID: 246995
Der iranische Präsident hat dem türkischen Volk und der Regierung zum Sieg der AKP bei den jüngsten Parlamentswahlen gratuliert.
